Herzlich Willkommen auf meiner Homepage!

Die Liebe hat mich nach Mecklenburg-Vorpommern geführt. Vom ersten Tag an habe ich mich in unserem wunderschönen Landkreis wohlgefühlt und die Menschen, die hier leben, achten und schätzen gelernt. Natürlich engagierte ich mich von Anfang an für unsere Region – im Heimatverein, im Kreistag, im Landtag und in vielen Initiativen, Vereinen und Organisationen wie der Volkssolidarität. Und ich möchte weiter mitmachen – ganz vorn an der Spitze des Landkreises. Ich will Landrätin werden, um gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit Ihnen und mit Euch, dafür zu sorgen, dass unsere Städte und Dörfer noch attraktiver, lebens- und liebenswerter werden.

Auf den folgenden Seiten finden Sie Informationen zu meiner politischen Arbeit und zu meiner Person.

Viel Spass beim Surfen.

Ihre Jacqueline Bernhardt

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Unsere Anträge im Dezember

10. Dezember 2018  Uncategorized

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Das Beste zum Schluss…

07. Dezember 2018  Uncategorized

Gemeinsam luden der Vorsitzende der linken Bundestagsfraktion, Dr. Dietmar Bartsch und ich, in die Alte Synagoge in Hagenow ein, um ihren Genossinnen und Genossen im Landkreis Ludwigslust-Parchim einen Dank für die im letzten Jahr geleistete Arbeit zu sagen.

„Auf Bundesebene gibt es viele Dinge, die es anzugehen gilt: Altersarmut und Kinderarmut sind nur zwei Beispiele. Mit dem Netzwerk gegen Kinderarmut auf Bundesebene haben wir es geschafft, dass Thema in die Öffentlichkeit zu bringen und so einen Beitrag im Kampf gegen Kinderarmut beizutragen,“ begann Dr. Dietmar Bartsch bei der Jahresabschluss-Veranstaltung.

Das Highlight für mich war in diesem Jahr sicher der Wahlkampf zur Landratswahl. Als Partei hätten hier alle gemeinsam ein hervorragendes Ergebnis eingefahren. Ich kann gar nicht sagen, wie stolz ich auf das Ergebnis bin. Viele Wählerinnen und Wähler haben uns ihre Stimme bei Landratswahl gegeben, jeder hat einen großen Anteil dazu beigetragen.

Insofern sei es sehr schön, das Jahr gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen auf dieser traditionsreichen Veranstaltung ausklingen zu lassen. Jetzt sei es an der Zeit auszuruhen und Kräfte zu sammeln, für das nächste Jahr. Mit der Kommunalwahl und der Europawahl haben wir 2019 wieder zwei sehr wichtige Wahlen vor uns. Allerdings habe ich keine Bedenken, dass meine Genossinnen und Genossen sich auch hier mit voller Hingabe reinhängen würden. Für den Erfolg bei beiden Wahlen sei das schon die halbe Miete.

 

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Forderungen der Jugendlichen treffen auf Zustimmung

05. Dezember 2018  Uncategorized

Zur heutigen Zwischenauswertung der bisherigen Öffentlichen Anhörungen im Sozialausschuss „Jung sein in M-V“ habe ich als kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion folgende Pressemitteilung herausgeben:

„Bislang haben Jugendanhörungen zu den Themen Teilhabe und Mitwirkung, Übergangsmanagement Schule, Bildung, Beruf und Medienbildung im Kontext der Digitalisierung stattgefunden. In der heutigen Zwischenauswertung wurde sehr konstruktiv mit den jugendlichen Anzuhörenden über Ergebnisse und Handlungsbedarfe diskutiert. Es ist ein gutes und wichtiges Zeichen an die Jugendlichen, dass ihre Sichtweisen ernst genommen werden.

Als besonders wichtig wurde die Novellierung des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes und die deutliche Erhöhung der Förderpauschalen, ein kostenloser Öffentlicher Personennahverkehr für Jugendliche in Schule und Freizeit sowie eine bessere Anerkennung und verlässliche Freistellungsmechanismen für das Ehrenamt herausgestellt. Leider gab es zum Thema ‚Einführung des Wahlalters 16‘ keine Mehrheit unter den Fraktionen. Meine Fraktion wird aber auch bei diesem Thema dranbleiben. Wichtige Voraussetzungen sind die Demokratiebildung als fester Bestandteil bereits in der frühkindlichen Bildung sowie die Verankerung der politischen Bildung für Schülerinnen und Schüler ab Klasse 5. Jugendliche sollen im Laufe ihres Bildungsweges fit gemacht werden, um auf der Grundlage eines umfangreichen Wissens ihre eigene Meinung zu bilden und ihre Wahlentscheidung zu treffen.

Wir hoffen auf einen bestmöglichen und breiten Konsens der Landtagsfraktionen, um viele der guten und wichtigen Forderungen der jungen Menschen in die Landespolitik zu übernehmen.“

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Das gab’s ja noch nie …

30. November 2018  Uncategorized

… die große Politik kommt auch außerhalb des Wahlkampfes zu uns ins Dorf und will mit uns reden. So wurde ich am Donnerstag freudig im Storchendorf Mestlin auf meiner „Aus dem Landtag aufs Land“-Tour begrüßt. In Mestlin lud ich wieder die interessierte Öffentlichkeit unter dem Motto #vorOrt zum Gespräch, zum Gedankenaustausch auf den Marx-Engels-Platz ein. Zuvor informierte ich mich ab 15 Uhr bei Catarina Mantwill über den Jugendclub und sprach im Anschluss daran ab 16 Uhr mit der Bürgermeisterin, Verena Nörenberg-Kolbow, und weiteren Mitstreitenden aus der Gemeinde.

… beim Rundgang durch den Jugendclub mit Catarina Mantwill

Wir haben in Mestlin, so wie in vielen anderen Gemeinden, wieder viele Themen diskutiert; – Digitalisierung, Ehrenamt, ÖPNV und natürlich auch die kommunale Finanzausstattung. Ohne genehmigten Haushalt und unter vorläufiger Haushaltsführung kann die Gemeinde den Mangel nur verwalten. Ziel ist es den Standort durch den Erhalt von Infrastruktur, von Einkaufsmöglichkeiten, über medizinische Versorgung und Schule bis zum Wohnen attraktiv zu erhalten. Sofern das Land die Finanzausstattung der Kommunen nicht grundlegend verbessert und eine Lösung für die Sanierung und weitere Nutzung des Denkmalensembles gefunden wird, bleibt es schwierig.

(v.l.n.r.) A. Gordon, C. Stauß, V. Nörenberg-Kolbow [Brgmn], M-G. Bölsche, G. Höfe [Schulleiterin], J. Bernhard

     Die Akteure im ländlichen Raum haben zunehmend den Eindruck, abgehängt zu sein; die die Landespolitik konzentriere sich immer stärker auf die Zentren. Ob die Zugehörigkeit zu einer ,Region mit besonderen Herausforderungen’ tatsächlich die eigenen Entwicklungsmöglichkeiten verbessern wird, hat vor Ort noch nicht alle überzeugen können. Nachdem gestern im Kulturhaus der Fördermittelbescheid für eine umfangreiche Bürgerbeteiligung übergeben worden ist, bleibt zu hoffen, dass durch die anstehende Leitbilderarbeitung für das Amt Goldberg-Mildentz neue Impulse gesetzt werden können. Claudia Stauß, vom Denkmal Kultur Mestlin e.V., glaubt nicht, dass es hilft auf einen Goldregen zu warten, um dann die Probleme vor Ort angehen zu können. Sie ist davon überzeugt, dass sich vor Ort etwas verändern lässt, wenn aus eigener Kraft angefangen wird. Wenn Dritte sehen, dass tatsächlich etwas entsteht, kommen auch Anerkennung, Unterstützung und sogar Geld für weitere Aufgaben. Das Land, die Politik erscheint ihr in dieser Frage allerdings allzu zögerlich und zurückhaltend. Um die Initiativkraft in der Fläche zu stärken, wäre nach ihrer Auffassung eine bessere Unterstützung der Vereine und Verbände beispielsweise durch eine finanzielle Grundausstattung und/oder Stammstellenförderung wünschenswert.

(v.l.n.r.) A. Gordon, C. Stauß, V. Nörenberg-Kolbow, M-G. Bölsche, G. Höfe [verdeckt], J. Bernhard

Sowohl für die Schulen, als auch bei der Freizeitgestaltung und Sozialarbeit mit Kindern und Jugendlichen bleibt die Frage der Mobilität offenbar auch weiterhin eine echte Herausforderung im ländlichen Raum.

Andre Gerdon, Geschäftsführer der Wohnungsgesellschaft Mildenitz GmbH, berichtet einerseits von Erfolgen, wie einer in den letzten Jahren deutlich gesunkenen Leerstandquote, andererseits sorgen drückende Altschulden und ein herausfordernder Wohnungsmarkt dafür, dass das Unternehmen dem vorhandenen Investitionsstau in nur sehr kleinen Schritten begegnen kann. Aus eigener Kraft, ohne Unterstützung von außen, wird das Unternehmen die eigene Lage kaum grundlegend verändern können. — Die aufgeworfenen Problemlagen und Aufgabe werde ich noch einmal mit in den Kreis- bzw. Landtag nehmen. — Wir bleiben dran.

Öffentliches Forum vor dem Kulturhaus in Mestlin

Ich stelle immer wieder fest: Es ist wichtig, dass wir miteinander reden, anstatt übereinander. Wir wollen mit den Einwohnerinnen und Einwohnern bei Spiel, Spaß und Politik eine schöne Zeit verbringen. Bei Kaffee, Kuchen und zu dieser Jahreszeit ein wenig Glühwein können wir gute Gespräche führen. Dafür trotzen wir notfalls auch dem schlechten Wetter und eisigen Temperaturen. Nur so können Missverständnisse ausgeräumt werden, nur so können wir uns als Kommunal- und Landespolitikerinnen bzw. -politiker glaubhaft für die Lösung der Probleme vor Ort einsetzen.

… Zeit für Gespräche

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Beitragsfreiheit und Qualität in der Kita nicht gegeneinander ausspielen

29. November 2018  Uncategorized

Zum Offenen Brief von Personal- und Betriebsräten in M-V zur Kita-Qualität im Land:

Zu Recht wird der Entwurf zur Novellierung des Kindertagesförderungsgesetzes (KiföG) kritisiert, weil dieser weit hinter den Möglichkeiten und Erfordernissen zurückbleibt. Eine beitragsfreie Kita ohne Qualitätsverbesserungen ist nur ein halber Gewinn und hinterlässt bei allen Beteiligten einen faden Beigeschmack. Beitragsfreiheit und Qualität dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden – beides muss möglich sein.

Die individuelle Förderung der Kinder ist fester Bestandteil im KiföG. Ohne  ausreichend Zeit für die mittelbare und unmittelbare pädagogische Arbeit können die Erzieherinnen und Erzieher diesem Anspruch nicht gerecht werden.  Wir unterstützen deshalb die Forderungen nach besseren Betreuungs- und Personalschlüsseln, sowie einer besseren Entlohnung der Fachkräfte – dafür setzen wir uns seit Jahren ein. Zudem sind Nachbesserungen bei der praxisintegrierten Ausbildung erforderlich. Die Anrechnung der Auszubildenden auf den Betreuungsschlüssel muss rückgängig gemacht werden. Die Praxisanleiterinnen und -anleiter brauchen einen Ausgleich für ihre zusätzliche Aufgabe. Im Sozialausschuss haben wir bereits entsprechende Änderungsanträge zum Gesetzentwurf gestellt. Sie wurden alle von SPD und CDU abgeschmettert.

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